Allgemeine Geschäftsbedingungungen

  1. Allgemeines
    1. Die eCommerce Plattform www.eLearningpilot.com („Plattform“) und deren Serviceleistungen sind ein Produkt der Firma AS-Trainer GmbH mit Sitz in Hamburg.
    2. Die AS-Trainer GmbH („AS-Trainer“) betreibt die Plattform für den Onlinevertrieb von Nutzungsrechten an digitalen Lehrmaterialien („Content“). Das Produktangebot richtet sich ausschließlich an Industrie, Handel, Handwerk, Gewerbe, Behörden und Selbstständige.
    3. Alle Angebote, Lieferungen und die Vergabe von Nutzungsrechten erfolgen ausschließlich freibleibend und nicht exklusiv zu den nachstehenden Geschäftsbedingungen.
    4. Abweichende Regelungen sind schriftlich zu vereinbaren; entgegenstehende AGB des Vertragspartners gelten nur mit ausdrücklicher und schriftlicher Genehmigung durch AS-Trainer.
  2. Vertragsgegenstand
    1. AS-Trainer bietet online die entgeltliche Übertragung von Nutzungsrechten an Content im Sinne dieser AGB an. Eine Übertragung von Eigentumsrechten an dem Content erfolgt dabei nicht.
  3. Geltungsbereich der Nutzungs- und Lizenzbedingungen
    1. Mit dem Akzeptieren dieser Nutzungs- und Lizenzbedingungen, insbesondere durch schriftliches Gegenzeichnen oder Anklicken über den Zugang auf der Plattform, finden diese Nutzungs- und Lizenzbedingungen auf die gesamte Rechtsbeziehung zwischen dem Käufer von Content („Lizenznehmer“) und AS-Trainer Anwendung. Die AGB gelten insbesondere als vereinbart mit der Registrierung des Lizenznehmers.
    2. Die AGB gelten im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung sowie für alle zukünftigen Angebote, Leistungen, Aufträge, Vertragsabschlüsse und Lieferungen, selbst wenn nicht noch einmal ausdrücklich auf sie verwiesen wird. Sie gelten auch, wenn der Zugriff oder die Nutzung des Angebots von außerhalb von Deutschland erfolgt.
    3. Der Lizenznehmer erhält die Möglichkeit, Content zu sichten sowie zu erwerben, zu den nachstehenden Nutzungs- und Lizenzbedingungen.
  4. Vorschau-Recht
    1. Indem der Anbieter seinen Content auf der Plattform einstellt, räumt er dem potenziellen Lizenznehmer nach dessen Registrierung ein kostenloses Vorschau-Recht ein.
    2. Die Vorschau wird mit dem Button „Produktvorschau“ auf der Plattform aktiviert und beinhaltet eine Freischaltung des Contents in verkürzter Fassung. Für die Bereitstellung der erforderlichen Dateien ist der Anbieter verantwortlich.
    3. Eine weitergehende Nutzung, insbesondere jegliche Vervielfältigung oder Bereitstellung des Content gegenüber Dritten ohne entsprechenden Erwerb von Lizenzrechten nach §§ 5, 6 ist untersagt.
  5. Lizenzen
    1. Der Content wird AS-Trainer von diversen Anbietern zur Vermarktung zur Verfügung gestellt. Der Content ist urheberrechtlich geschützt. Eigentums- und Urheberrechte werden nicht übertragen. Der Lizenznehmer erwirbt mit Zahlung der Lizenzgebühr das nicht-exklusive, nicht übertragbare und nicht in Unterlizenz zu vergebende Recht, den ausgewählten Content für eigene Informations- und Schulungszwecke zu verwenden. Updates sind kostenpflichtig und von der Lizenz nicht umfasst.

      AS-Trainer bietet drei Arten von Lizenzen in Abhängigkeit von der berechtigten Nutzeranzahl:

      10 User-Lizenz: maximal 10 Nutzer
      50 User-Lizenz: maximal 50 Nutzer
      Flat-Lizenz: unbegrenzte Nutzer

  6. Entgeltlicher Erwerb von Nutzungsrechten
    1. Die Lizenz beinhaltet das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht zum Einsatz des Content für die Lehre, Bildung und Schulung entsprechend der berechtigten Nutzerzahl. Alle sonstigen Rechte an oder im Zusammenhang mit dem Inhalt, einschließlich sämtlicher Urheberrechte und sonstiger geistiger Eigentumsrechte an dem Inhalt, bleiben bei AS-Trainer bzw. dem jeweiligen Anbieter.
  7. Verwendungsbeschränkungen
    1. Der Lizenznehmer darf den Content lediglich zum Zwecke der Lehre, Bildung und/oder Schulung innerhalb seines Unternehmens bzw. seiner Einrichtung entsprechend der berechtigten Nutzerzahl verwenden.
    2. Eine Vervielfältigung des Content ist nur in den Massenspeichern der eingesetzten Hardware, zum Laden des Programms in den Arbeitsspeicher sowie zu Sicherungszwecken zulässig. Eine Vervielfältigung ist unzulässig.
    3. Dem Lizenznehmer ist es untersagt, jegliche der in diesem Vertrag eingeräumten Rechte in Unterlizenz an Dritte zu vergeben, zu verkaufen, zu vermieten oder sonst zu überlassen.
    4. Der Lizenznehmer darf den Content nicht verändern oder öffentlich zugänglich machen; untersagt ist insbesondere, den Content im Internet zum Download bereitzustellen oder ins Internet zu stellen, um ihn von dort direkt zugänglich zu machen. Änderungen des Content sind auch zum Zwecke der Fehlerbeseitigung oder der Erweiterung des Funktionsumfangs nicht zulässig.
    5. Der Lizenznehmer darf den Content nicht übersetzen, bearbeiten, arrangieren oder auf andere Weise umarbeiten. Dem Lizenznehmer ist es untersagt, wesentliche Daten bzw. Inhalte des Content zu exportieren, um sie anschließend weiter zu nutzen, insbesondere in ein anderes System bzw. eine andere Software zu kopieren. Die Rückübersetzung des überlassenen Programmcodes in andere Codeformen (Dekompilierung) sowie sonstige Arten der Rückerschließung der verschiedenen Herstellungsstufen des Content (Reverse-Engineering) sind unzulässig, sofern sich aus anderen lizenzrechtlichen oder gesetzlichen Bestimmungen nichts Gegenteiliges ergibt.
  8. Pflichten des Lizenznehmers
    1. Die Entfernung eines Kopierschutzes oder ähnlicher Schutzroutinen ist unzulässig. Urhebervermerke, Kennzeichnungen sonstiger gewerblicher Schutzrechte oder Seriennummern und andere Merkmale, die einer Identifikation des Content dienen, dürfen weder entfernt noch verändert werden. Sollte es zu einer Überschreitung der gewährten Lizenz innerhalb des Unternehmens des Lizenznehmers oder durch Kunden des Lizenznehmers kommen, so stellt der Lizenznehmer AS-Trainer von allen Ansprüchen des Dritten im Innenverhältnis frei. Der Lizenznehmer wird AS-Trainer unverzüglich von vorzunehmenden Maßnahmen der Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung informieren und dem Anbieter des Content die Möglichkeit geben, seinerseits das Verfahren gegen den bzw. die Dritten zu führen.
  1. Gewährleistung
    1. Reklamationen, die sich auf den Inhalt der elektronischen Übermittlung beziehen, können nur anerkannt werden, wenn sie unverzüglich nach Download bei AS-Trainer schriftlich geltend gemacht werden, es sei denn, es handelt sich um einen versteckten Mangel, der bei Durchsicht des Contents nach dem Download nicht erkennbar war. Dann gilt das gesetzliche Rückgaberecht.
    2. Darüber hinaus tritt AS-Trainer bereits jetzt sämtliche Gewährleistungsansprüche gegen den Anbieter des Content an den Lizenznehmer unter der Bedingung ab, dass dieser die Ansprüche auch geltend macht, bevor er etwaige Ansprüche gegen AS-Trainer geltend macht. Der Lizenznehmer hat die Durchsetzung der Gewährleistungsansprüche gegen den Anbieter ernsthaft zu betreiben. Nur wenn dies nachgewiesen und erfolglos ist, trifft AS-Trainer gemäß nachfolgender Bestimmungen eine Haftung. In diesem Fall verpflichtet sich der Lizenznehmer bereits hier dazu, die ihm abgetretenen Ansprüche wieder an AS-Trainer zu übertragen und erklärt hiermit die aufschiebend bedingte Rückabtretung; AS-Trainer nimmt die Rückübertragung der Ansprüche hiermit an.
    3. Der Anbieter gewährleistet, hinsichtlich der durch den Lizenzvertrag dem Lizenznehmereingeräumten Rechte, insbesondere der erforderlichen urheber- und leistungsschutzrechtlichen Nutzungsrechte, verfügungsberechtigt zu sein. Der Anbieter gewährleistet weiterhin, dass Persönlichkeitsrechte Dritter oder sonstige Rechte Dritter durch eine vertragsgemäße Auswertung der Inhalte nicht verletzt werden und die gelieferten Inhalte des Content gegen keine bestehenden Gesetze der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union verstoßen.
    4. AS-Trainer stellt den Lizenznehmer von allen Ansprüchen Dritter aufgrund der Nutzung des Content im Innenverhältnis frei. Der Lizenznehmer wird AS-Trainer unverzüglich über Forderungen informieren und AS-Trainer die Abwehr der Ansprüche überlassen.
    5. Sofern sich ein Rechts- oder Sachmangel ergibt, wird AS-Trainer nach seiner Wahl den Mangel beheben oder ein mangelfreies Exemplar liefern. Schlagen auch zwei Nachbesserungsversuche fehl, hat der Lizenznehmer das Recht, die Vergütung zu mindern oder bei erheblichen Mängeln vom Lizenzvertrag zurückzutreten. Für die bis zum Rücktritt erfolgte Nutzung hat der Lizenznehmer ein angemessenes Entgelt zu zahlen. Von diesen Ansprüchen unberührt bleiben die gesetzlichen Ansprüche auf Schadensersatz; sonstige gesetzliche Gewährleistungsansprüche sind daneben ausgeschlossen.
    6. Ansprüche aus Gewährleistung verfallen ein Jahr nach Übergabe des Contents.
    7. Dem Lizenznehmer ist bekannt, dass er im Rahmen seiner Obliegenheit, Schaden zu mindern, insbesondere für die regelmäßige Sicherung seiner Daten zu sorgen hat und im Falle eines vermuteten Softwarefehlers alle zumutbaren zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen ergreifen muss.
  2. Lizenzgebühr
    1. Es gelten die auf www.eLearningpilot.com veröffentlichten Lizenzpreise. Die Preise verstehen sich stets als Nettopreise. In Deutschland ist die gültige Mehrwertsteuer hinzuzurechnen.
    2. Das Nutzungsrecht beginnt mit der Übertragung der Daten des Contents. Es steht unter der aufschiebenden Bedingung der Zahlung der Lizenzgebühr.
    3. Die Lizenzgebühr wird sofort nach dem abgeschlossenen Bestellvorgang zur Zahlung fällig und kann per Vorkasse oder per Rechnung gezahlt werden. Der jeweilige Anbieter hat AS-Trainer zur Annahme der Lizenzgebühren ermächtigt.
    4. Im Falle der der Zahlung per Rechnung wird der Content nach Bestätigung des Zahlungseingangs freigeschaltet.
    5. Die Lizenzgebühr ist auf das Konto von AS-Trainer einzuzahlen: Hamburger Sparkasse
      BLZ: 200 505 50
      Kontonummer: 1324 124 179
  3. Haftungsbeschränkungen
    1. Der Lizenznehmer ist verpflichtet, AS-Trainer von sämtlichen Schadensersatz- und Haftungsansprüchen Dritter, die sich auf Grund einer von den vorstehenden Regelungen abweichenden Nutzung des Contents ergeben, freizustellen und schadlos zu halten.
    2. Für die Verfügbarkeit des Onlinesystems und der darin enthaltenen eigenen und fremden Inhalte übernimmt AS-Trainer keine Gewähr. Ferner haftet AS-Trainer nicht für technische Störungen, deren Ursachen nicht im Verantwortungsbereich von AS-Trainer liegen oder für Schäden, die durch höhere Gewalt verursacht werden.
    3. AS-Trainer haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung beruhen. Dies gilt auch für das Verschulden eines Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreters. Reklamationen
  4. Dauer und Kündigung
    1. Dem Lizenznehmer wird die Nutzungslizenz auf unbestimmte Zeit gewährt, aber nicht exklusiv erteilt.
    2. AS-Trainer ist jederzeit berechtigt, die Lizenz zur Nutzung des Content aus wichtigem Grund zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Lizenznehmer gegen die in § 5 – 7 definierten Lizenzbedingungen verstößt oder trotz Mahnung mit Nachfristsetzung seiner Pflicht zur Zahlung des Lizenzentgelts nicht nachkommt. Der Lizenznehmer ist in diesem Fall verpflichtet, die Verwendung des Contents sofort einzustellen und das ihm überlassene digitale Lehrmaterial vollständig zu löschen. Im Falle einer Zuwiderhandlung behalten sich AS-Trainer und der jeweilige Anbieter alle rechtlichen Maßnahmen vor.
  5. Datenschutz
    1. Lizenznehmer werden hiermit davon unterrichtet und erklären ihre Einwilligung, dass AS-Trainer seine vollständige Anschrift, alle für die Rechnungsstellung und Betrieb des Onlinesystems notwendigen Informationen in maschinell lesbarer Form speichert und maschinell verarbeitet. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben oder verkauft. Sie können einzig für AS-Trainer Marketingzwecke genutzt werden.
  6. Geltendes Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
    1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hamburg. Für alle Rechtsbeziehungen von AS-Trainer und Käufern, insbesondere für den Bezug und die Einräumung von Nutzungsrechten aus dem bzw. ins Ausland, gilt deutsches Recht als vereinbart.
  7. Salvatorische Klausel
    1. Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen der AGB berühren die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem von den Vertragsparteien wirtschaftlich Gewolltem am nächsten kommt.

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